Die digitale Revolution wird alle unsere Lebensbereiche erfassen. Gesellschaft und Politik stehen heute vor der Aufgabe, einer technischen Revolution einen Rahmen zu geben. Unser Anspruch muss es sein, aus dem epochalen technischen Fortschritt der Digitalisierung auch einen gesellschaftlichen Fortschritt zu machen. Schon jetzt kommunizieren wir anders als noch vor wenigen Jahren. Daran haben wir uns schon gewöhnt. Aber es geht um viel mehr: Wie wir eine Arbeitswelt organisieren, die vor dramatischen Umstrukturierungen steht. Wie wir als Wirtschaftsstandort mit einem starken Mittelstand weiterhin wettbewerbsfähig bleiben in einer digital vernetzten globalen Ökonomie. Wie wir Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung und Privatsphäre auch im digitalen Zeitalter sicherstellen. Es geht um neue Chancen und Möglichkeiten, die wir nutzen wollen – aber auch um Risiken, die beherrschbar bleiben müssen.
Wir leben in einer digitalen Welt. Was das aber alles heißt für unser Zusammenleben in der Zukunft, ist nicht entschieden. Die SPD stellt Fragen – und sucht Antworten. Der digitale Wandel bietet den Menschen neue Chancen. Die Stadt ist der Ort, an dem diese Möglichkeiten realisiert werden. Die SPD Mönchengladbach wird 2015 einen breit angelegten Dialogprozess starten, um über die damit verbundenen Vorteile und Risiken zu diskutieren. Wir wollen Strategien entwickeln, die das Leben der Menschen in Mönchengladbach verbessern und unsere Stadt zum Magneten in der Region machen. Mit der Digitalisierung sind soziale, wirtschaftliche und politische Potentiale verbunden, die wir für die Menschen in einem modernen Mönchengladbach heben wollen.
Fünf erste Gedanken bilden den Rahmen des Dialogprozesses:
1. Nicht den Anschluss verlieren!
Alle Menschen müssen einen gleichberechtigten Zugang zur digitalen Welt haben. Das gilt für die Infrastruktur ebenso wie für die Medienkompetenz. Und diejenigen, die nicht in der Online-Welt zuhause sind, müssen genauso am öffentlichen Leben teilhaben.
Beispiele: Der Ausbau von schnellen Datenleitungen in Form von Glasfaser bis ins Haus (FTTH) wird vorangetrieben. Erklärtes Ziel ist es, bis 2018 überall in Mönchengladbach schnelle Datenleitungen zur Verfügung zu stellen. Wir stärken die Außenbezirke und Gewerbegebiete. Gleichzeitig arbeiten wir mit lokalen Einzelhändlern an kostenlosen WLAN-Netzen in den Innenstädten.
2. Zuhause im Quartier
Die Menschen wohnen gerne in attraktiven und erlebbaren Quartieren. Wir müssen handeln, damit sich die Menschen in ihren Vierteln zuhause fühlen und auch im hohen Alter möglichst lange selbstbestimmt in den eignen vier Wänden leben können. Die Innenstädte und Stadtteilzentren können nur überleben, wenn sich der Einzelhandel auf ein neues Einkaufsverhalten einstellt. Öffentliche Einrichtungen wie Schulen machen wir zu offenen Zentren für die Stadtteile. Durch gezielte Präventionsarbeit schaffen wir Chancengleichheit, fördern Familien und vermeiden soziale Schieflagen. Wir fördern das bürgerschaftliche Engagement im Stadtteil.
Beispiele: Als Stadt stellen wir sicher, dass es zu weiteren Stadterneuerungsprojekten kommt und regulieren die Ansiedlung von Einzelhandelsangeboten durch ein überarbeitetes Einzelhandels- und Zentrenkonzept. Neue technische Möglichkeiten werden genutzt, um stationären Handel und Dienstleistungen mit der Online-Welt zu verknüpfen. Gemeinsam mit den städtischen Gesellschaften entwickeln wir Konzepte für eine nachhaltige Quartiersarbeit.
3. Die bürgerfreundliche Kommune 2.0
Einfacher, schneller, direkter, transparenter – Das sind die Schlagworte einer modernen Stadtverwaltung. Bürgerinnen und Bürger können ihre Anliegen schnell und zu jederzeit online erledigen oder zumindest vorbereiten. Die Stadt arbeitet transparent. Daten und Informationen sind leicht zugänglich und für jeden nutzbar. Durch interkommunale Zusammenarbeit bündeln wir Kompetenzen und Ressourcen gemeinsam mit Kommunen in der Region.
Beispiele: Einen Anwohnerparkausweis beantrage ich online und hole ihn mir nach einer automatischen Prüfung und der online-Bezahlung nur noch bei der Verwaltung ab bzw. lasse ihn mir zuschicken. Auf von der Stadt erhobene Verkehrsdaten habe ich einfachen, barrierefreien Zugriff. Wilde Müllablagerungen melde ich über eine App direkt an die GEM. Bürgerinnen und Bürger haben einfachen Zugriff auf Informationen über aktuelle politische Ereignisse und Hintergründe. Wir nutzen die neuen Möglichkeiten für aktive Beteiligung.
4. Wachstum durch Digitalisierung
Wir werden die Möglichkeiten der digitalen Vernetzung und der Kreativwirtschaft als Fortschrittsmotor für das Wachstum nutzen. Mönchengladbach soll zu dem Magneten für die IT- und Kreativwirtschaft in der Region werden. Neue Wachstumsimpulse gehen von Hochschule, lokalem Handwerk und Mittelstand aus. Smarte Dienstleistungen verändern Wirtschaft und Handel. Neue Arbeitsplätze entstehen am Standort Mönchengladbach.
Beispiele: Wir geben Startups ein Zuhause und schaffen eine positive Gründeratmosphäre in Hochschulnähe. Gemeinsam mit dem Land, der Hochschule und der lokalen Wirtschaft gewinnen wir neue Forschungseinrichtungen für Mönchengladbach.
5. Mobilität neu denken
Car-Sharing und Leihfahrräder spielen in Großstädten eine zunehmend wichtige Rolle, weil Menschen nicht mehr unbedingt ein eigenes Auto besitzen wollen. Wir stärken die umweltfreundlichen Verkehrsarten und erweitern den ÖPNV um modernes Car-Sharing mit Elektrofahrzeugen.
Beispiele: Die Stadt greift die Bundesinitiative auf und weißt extra Parkzonen für Car-Sharing-Fahrzeuge aus. Gleichzeitig gewinnen wir Anbieter wie in Düsseldorf für den Mönchengladbacher Markt. Gemeinsam mit dem Versorgungsunternehmen erhöhen wir die Anzahl von Strom-Zapfsäulen, um die Bedingungen für Elektromobilität zu verbessern.