Freies WLAN für Mönchengladbach – CDU, SPD und PiPa-Ratsgruppe setzen auf rechtssichere Umsetzung

Auf dem Rheydter Markt sitzen und im Internet surfen, an der Bushaltestelle zwischendurch Mails checken, beim Bummeln auf der Hindenburgstraße online Preise vergleichen – freie WLAN-Netze machen es möglich. CDU, SPD und PiPa-Ratsgruppe bringen im laufenden Ratszug eine neue Initiative zur Schaffung von freien WLAN-Netzen durch die Stadtverwaltung und die städtischen Tochtergesellschaften auf den Weg. Ziel ist es, den Menschen in Mönchengladbach einen rechtssicheren und komfortablen WLAN-Zugang im öffentlichen Raum zu eröffnen und damit die Attraktivität der Innenstadtbereiche zu stärken.

„Der Stadt und den städtischen Beteiligungsgesellschaften kommt bei der Schaffung von großflächigen, freien WLAN-Netzen eine besondere Bedeutung zu, da deren Immobilien im gesamten Stadtgebiet verteilt sind. Gemeinsam können Stadt, Beteiligungsgesellschaften, Einzelhändler, Gastronomen, Privatpersonen etc. dazu beitragen, flächendeckend WLAN als Bürgernetz kostenfrei anzubieten. Die Entwicklung in anderen Ländern zeigt deutlich, dass freies WLAN intensiv genutzt wird und heute in einer Großstadt nicht fehlen darf“, sagt Felix Heinrichs, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch betont: „Bei meinen Geschäftsreisen ins Ausland, insbesondere nach Asien, wird mir immer wieder bewusst, wie weit dort die Digitalisierung und der Netzausbau im Vergleich zu Deutschland fortgeschritten sind. Lückenloser Zugang zu WLAN-Netzen selbst in ländlich geprägten Bereichen ist dort inzwischen eine Selbstverständlichkeit. Um den Anschluss an diese Entwicklung nicht zu verlieren, müssen Bund und Länder, aber auch wir als Stadt das Thema mit hoher Priorität verfolgen. Drahtlose Techniken wie LTE oder freies WLAN sind nach Ansicht der CDU-Fraktion allerdings nur ein ergänzender Aspekt der Digitalisierung. Um dauerhaft die Wettbewerbsfähigkeit der Stadt zu sichern, muss parallel ebenfalls gezielt und mit Hochdruck der flächendeckende Breitbandausbau insbesondere in den Außenbereichen vorangetrieben werden.“

CDU und SPD haben das Thema mit der PiPa-Ratsgruppe diskutiert und sich für einen gemeinsamen Antrag entschieden. Reiner Gutwoski, Sprecher der PiPa-Gruppe im Rat erklärt: „Es gibt bereits eine Reihe von privaten Unterstützern in der Stadt, die freies WLAN ermöglichen. Wenn die Stadt hier mit einsteigen würde, könnte sich schnell ein großflächiges WLAN-Netz in Mönchengladbach ausbreiten. Andere Städte und öffentliche Einrichtungen nutzen diese Technik bereits erfolgreich. Eine klare bundesgesetzliche Regelung würde deutlich helfen, Klarheit auf allen Seiten zu schaffen. Auf das Ergebnis der Prüfung durch die Stadt Mönchengladbach bin ich gespannt.“