Durch die aktuelle Schließung von Kitas und Ganztagsbetreuungen an Grundschulen sind Eltern doppelt betroffen. Einmal müssen sie kurzfristig eine Betreuung ihrer Kinder sicherstellen. Und das neben ihrem normalen Job, der sie größtenteils unverändert weiter fordert. Außerdem laufen die Kosten für die Betreuung und das Mittagessen weiter. Das sind schnell einige hundert Euro im Monat.
Felix Heinrichs, SPD-Fraktionschef und Oberbürgermeister-Kandidat, bringt daher eine Rückerstattung der Beiträge für die Zeit der Schließung ins Spiel: „In der jetzigen Situation möchte ich, dass wir gemeinsam im Rat und mit der Verwaltung eine schnelle, unbürokratische Lösung finden. Daher schlage ich vor, Eltern zu entlasten und die gezahlten Beiträge zu erstatten.“
Die Corona-Krise lastet ächzend auf der ganzen Gesellschaft. Alle staatlichen Ebenen sind aufgerufen, Entlastungsmöglichkeiten für Bürgerschaft und Wirtschaft in ihrem Verantwortungsbereich zu suchen.
Die Erstattung müsse haushaltsrechtlich erst geprüft werden. Aber Heinrichs ist zuversichtlich, denn „2015 ist es auch gelungen, allen Eltern den Beitrag für einen Monat zurückzuerstatten, da die Kitas aufgrund eines Streiks geschlossen waren. Hier hatte die Bezirksregierung keine Einwände.“ Optimal, so Heinrichs, wäre natürlich eine generelle Regelung durch den Bund oder das Land. „Hier müssen wir parteiübergreifend im Sinne der Eltern Druck machen“, sagt der SPD-Politiker. Grundsätzlich hält die SPD natürlich an der Forderung fest, Kinderbetreuung generell kostenfrei zu stellen.
„Mit diesem Vorschlag will ich Wege aufzeigen, wie wir auch in Mönchengladbach den Menschen finanziell helfen können“, erklärt Heinrichs abschließend.