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SPD will Eltern in der Corona-Krise entlasten: Erstattung von Kita-Beiträgen prüfen

Durch die aktuelle Schließung von Kitas und Ganztagsbetreuungen an Grundschulen sind Eltern doppelt betroffen. Einmal müssen sie kurzfristig eine Betreuung ihrer Kinder sicherstellen. Und das neben ihrem normalen Job, der sie größtenteils unverändert weiter fordert. Außerdem laufen die Kosten für die Betreuung und das Mittagessen weiter. Das sind schnell einige hundert Euro im Monat.

SPD Mönchengladbach fordert Schutzschirm für lokale Kleinbetriebe: „Wir brauchen jetzt unbürokratische Soforthilfen!“

Die Corona-Pandemie hat mittlerweile Deutschland fest im Griff. Jeden Tag kommt es zu neuen Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Dazu zählen auch immer mehr Restriktionen für kleine Betriebe, Gaststätten und Co. „Die angeordneten Maßnahmen sind genau richtig“, findet Felix Heinrichs, Fraktionsvorsitzender der SPD in Mönchengladbach. Nur durch drastische Maßnahmen lasse sich die Ausbreitung des Virus verlangsamen. „Ich will, dass es nach der Krise wieder ein normales Leben geben kann. Deswegen brauchen wir jetzt schnell klare Zusagen gerade für kleine Betriebe, Selbständige und Freiberufler*innen.“ Heinrichs sieht vor allem einen Bedarf für eine unbürokratische Soforthilfe.

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„Wir wollen Mönchengladbach zur Smart City machen!“ SPD-Fraktion begrüßt Teilnahme am Förderwettbewerb

Über 16 Millionen Euro könnten in den nächsten acht Jahren in Mönchengladbach investiert werden, um die Stadt zu einer Smart City zu machen. So jedenfalls sehen die Pläne aus dem Rathaus aus, die jetzt dem Rat vorliegen. „Ich begrüße es sehr, dass mit viel Engagement in so knapper Zeit ein Förderantrag gestellt werden kann. Die SPD-Fraktion macht den Weg dafür gerne frei und beteiligt sich aktiv an der weiteren Entwicklung“, stellt der SPD-Fraktionschef Felix Heinrichs klar.

SPD fordert mehr Gesamtschulplätze: „Wir brauchen eine Bildungsstrategie für Mönchengladbach“

Rund 250 Kinder können nicht an eine Gesamtschule wechseln. Das ist die nüchterne Zahl nach Abschluss des Anmeldeverfahrens für das nächste Schuljahr. Für die SPD-Fraktion ist das ein unhaltbarer Zustand. „Die Ablehnung an der Gesamtschule ist ein Schlag für jedes abgewiesene Kind. Wir arbeiten seit Jahrzehnten an mehr Gesamtschulplätzen und sind mittlerweile bei 730 angekommen. Trotzdem reißt der Run auf die Gesamtschulen nicht ab. Eltern und Kinder wollen diese Schulform“, sagt Felix Heinrichs, Fraktionschef der SPD im Rathaus.

SPD hat klare Vorgaben für den neuen Busbahnhof: Neue Mobilität braucht einen neuen ZOB!

„Wenn wir wollen, dass mehr Menschen mit dem Bus fahren, dann müssen wir an vielen Enden anpacken“, ist sich Felix Heinrichs, SPD-Fraktionschef, sicher. Der aktuelle Zentrale Omnibusbahnhof (ZOB) ist in die Jahre gekommen. Neue Anforderungen wie die Elektromobilität oder Car-Sharing sind im Bestand kaum umzusetzen. „Auch ohne eine Überplanung von Haus Westland hätten wir uns Gedanken machen müssen, wie der ZOB umgebaut werden muss“, so der OB-Kandidat Heinrichs.

Bürgerschaftliches Engagement unkompliziert fördern!

Ob die Restaurierung des Burgturms in Odenkirchen, mobile Begrünungselemente in Rheindahlen oder die Umgestaltung eines alten Spielplatzes zu einem Quartiersplatz in Wickrath - die Liste der guten Vorschläge für die Aufwertung der Außenstadtteile ist lang. Mit insgesamt 400.000 Euro pro Jahr wollen CDU und SPD Projekte zur Wohnumfeldverbesserung in den Stadtteilen fördern. Erste konkrete Beschlüsse stehen jetzt an.

SPD Mönchengladbach startet ins politische Jahr 2020

Am 12. Januar hat die SPD Mönchengladbach in der Alten Reithalle Schaffrath zum Neujahresempfang eingeladen. Gülistan Yüksel, Bundestagsabgeordnete für Mönchengladbach, eröffnete zusammen mit Janann Safi, Ortsvereinsvorsitzender Nord, die Veranstaltung und begrüßten die über 200 Gäste aus der Stadtgesellschaft in der Reithalle des alten Polizeipräsidiums.

In die neue Zeit: SPD stellt sich beim Bundesparteitag auf

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans heißen die neuen Vorsitzenden der SPD. Das erste mal in der Nachkriegsgeschichte gibt es damit zwei gleichberechtigte Vorsitzende. Nach dem erfolgreichen Mitgliedervotum stimmte der Parteitag am Nikolaustag in Berlin mit großer Mehrheit für das neue Duo.

SPD macht Rathaus-Neubau vom Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsberechnung abhängig – Siegerentwurf ist mutig und vielversprechend

Der Siegerentwurf für den Rathausneubau liegt vor. Für die SPD ein weiterer Schritt in Richtung moderne Verwaltung. Entscheidend ist nun das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung. Diese soll in der Dezembersitzung des Rates in Auftrag gegeben werden. „Nur wenn die neuen Pläne zu einer dauerhaften Reduzierung der Kosten für Instandhaltung und bei den Nebenkosten führen und sich positive Effekte bei der Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung zeigen, macht der Rathaus-Neubau wirklich Sinn“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Felix Heinrichs.

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